Berlin/Unterfranken: Reaktionen auf Ampel-Aus
Die Ampel-Koalition ist am Ende. Bundeskanzler Scholz hat angekündigt, im Januar die Vertrauensfrage zu stellen. Damit macht er den Weg für Neuwahlen frei.
Reaktionen aus der Region
Dem Main-Spessarter CSU-Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann geht die Vertrauensfrage zu langsam. Er fordert noch in dieser Woche ein Misstrauensvotum zu stellen, schreibt er auf der Plattform X.
Ähnlich sieht es seine Bad Kissinger Kollegin Dorothee Bär in ihrem Instagram-Kanal: Es gebe keinen Grund, Neuwahlen hinauszuzögern. Gleichzeitig bezeichnete sie die Ampel als "unwürdige Regierung".
Seine CSU-Kollegin für den Wahlkreis Schweinfurt-Kitzingen, Anja Weisgerber schreibt bei Instagram von einem überfälligen Schritt. Schnelle Neuwahlen gäben die Chance die Dinge zu Ordnen und für wirtschaftliche Stabilität zu sorgen. Sie warnt vor taktischen Verzögerungen.
Bislang gibt es nur Statements aus der CSU. Weitere Statements von den Bundestagsabgeordneten aus Mainfranken und Main-Rhön sind angefragt, aber bislang nicht beantwortet worden.
Großer Knall am Mittwochabend
Schon in den letzten Wochen hat sich abgezeichnet, dass es in der Ampel-Koalition rumort. Am Mittwochabend kam es zur Eskalation. Vor allem gab es Streit um den Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Nach Gesprächen am Abend kündigte Scholz auch an, Finanzminister Lindner zu entlassen. Die FDP kündigte daraufhin an, alle ihre Minister zurückzuziehen.
Bis zur Vertrauensfrage will Kanzler Scholz noch wichtige Vorhaben auf den Weg bringen und dafür auch mit CDU-Chef Merz zusammenarbeiten.