Berlin / Unterfranken: Sechs Unterfranken verhandeln über Koalitionsvertrag
In Berlin beginnen am Donnerstag die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Daran sind auch sechs Politikerinnen und Politiker aus Unterfranken beteiligt – fünf von der CSU und eine von der SPD.
16 Arbeitsgruppen
Die Verhandlungen finden in 16 Arbeitsgruppen statt. In der übergeordneten Verhandlungsgruppe sitzt Dorothee Bär aus dem Wahlkreis Bad Kissingen. Andrea Lindholz aus Aschaffenburg ist eine der Chefverhandlerinnen beim Thema Innen, Recht und Migration. Judith Gerlach (Gesundheitsministerin Bayern und keine Bundestagsabgeordnete) aus Aschaffenburg kümmert sich mit um den Bereich Digitales.
Alexander Hoffmann aus Main-Spessart verhandelt im Bereich Kultur und Medien und Anja Weisgerber aus Schweinfurt-Kitzingen beim Thema Klima und Energie. SPD-Frau Sabine Dittmar aus dem Kreis Bad Kissingen diskutiert beim Thema Gesundheit und Pflege mit.
256 Verhandlerinnen und Verhandler
Insgesamt gibt es 16 Arbeitsgruppen mit je 16 Personen. In Summe diskutieren also 256 Personen den Koalitionsvertrag aus.
Das Sondierungspapier liefert bei manchen Punkten zwar schon einen klaren Fahrplan für die Verhandlungen, einige Punkte wurden aber auch noch ausgelassen. Und es könnte hitzige Diskussionen geben, um Beispiele zu nennen Taurus Lieferungen, Heizungsgesetz und Deutschland Ticket. Ende der kommenden Woche sollen die Ergebnisse präsentiert werden.
Zehn Tage für Verhandlungen angesetzt
Für die Koalitonsverhandlungen sind zunächst zehn Tage angesetzt. Ende kommender Woche sollen Ergebnisse vorgestellt werden.
