Unterfranken: Fremdenfeindliche Chat-Nachrichten – Ermittlungen in Reihen der Polizei
Das Polizeipräsidium Unterfranken ermittelt aktuell gegen mehrere Beamte aus den eigenen Reihen. Es geht um Textnachrichten und die Mitgliedschaft in einer Chat-Gruppe mit fremdenfeindlichen Inhalten. Insgesamt richten sich die Ermittlungen gegen neun Polizeibeamte in Unterfranken. Es seien Disziplinarverfahren wegen des Anfangsverdachts einer fremdenfeindlichen Gesinnung eingeleitet, teilte das Präsidium mit.
Von einem strukturellen Problem könne aber keine Rede sein. Vielmehr hätte die eigene selbstkritische Sichtweise innerhalb der Polizei maßgeblich zum Bekanntwerden der Fälle beigetragen.
Zwei Beamte bereits verurteilt
Die Internen Untersuchungen waren im April 2020 gestartet. Auslöser waren zwei Beamte und eine Beamtin. Sie waren bei einem Einsatz im ANKER-Zentrum für Flüchtlinge in Geldersheim unter anderem durch Hausfriedensbruch und Verletzung von Persönlichkeitsrechten aufgefallen. Dafür wurden die beiden Männer vom Schweinfurter Landgericht am Donnerstag zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt. Sie sollen bei dem Einsatz damals unter anderem unerlaubt Zimmer durchsucht haben.
Handy-Durchsuchungen zeigen fremdenfeindliche Videos und Chat-Nachrichten
Im Zuge dieser Ermittlungen waren Handys der Beamten ausgewertet worden. Dabei waren bei einem fremdenfeindliche Textnachrichten mit zwei weiteren Polizisten aus dem Bereich Unterfranken aufgetaucht. Dazu auch ein Video: Es zeigt, wie sie mit einem Dienstwagen bei winterlichen Temperaturen so durch eine Pfütze fahren, dass offenbar eine Gruppe Migranten nass gespritzt wurde.
Weiter konnte ein Screenshot einer Messenger-Gruppe mit dem Namen „White Boys“ sichergestellt werden – neben zwei der verurteilten Polizisten sind darin mindestens vier weitere Beamte aus Unterfranken. Die Auswertungen zu dieser Gruppe sind aber noch nicht abgeschlossen. Es wurden Disziplinarverfahren eingeleitet.
Das Polizeipräsidium informierte nach Abschluss des Gerichtsverfahrens selbst über die internen Ermittlungen. Das Präsidium Unterfranken stehe für "null Toleranz gegenüber jeglicher Form von Rassismus, Demokratie- oder Fremdenfeindlichkeit in den eigenen Reihen", heißt es in der Mitteilung.
