Würzburg / Frankfurt: Anwalt Chan-jo Jun gewinnt erneut Prozess gegen Meta
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Facebook muss zukünftig mehr gegen Verleumdung und rechtswidrige Inhalte tun – das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Donnerstag entschieden. Damit haben die Grünen-Politikerin Renate Künast und ihr Würzburger Anwalt Chan-jo Jun erneut vor Gericht Recht bekommen. Die Berufung von Mutterkonzern Meta wurde also zurückgewiesen.
Normalerweise löscht Meta nur die Beiträge, die Betroffene gemeldet haben. Zukünftig muss die Plattform nach einer Meldung auch Kopien selbstständig finden und löschen. Dazu zählen auch sinn- und kerngleiche Aussagen.
Zum Hintergrund
Seit 2015 wurde über Künast immer wieder ein falsches Zitat in Umlauf gebracht, dagegen wollte sie vorgehen. Bereits im April 2022 hat das Landgericht Frankfurt Künast in der Sache recht gegeben. Damit wurde Facebook verpflichtet nicht nur die Inhalte zu löschen, die von Künast gemeldet wurden, sondern auch kerngleiche Kopien. Dagegen hatte der Konzern Berufung eingelegt.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Meta könnte gegen das Urteil Revision einlegen.
Damit gewinnt Chan-jo Jun erneut einen Prozess gegen das Milliardenunternehmen.