Würzburg/Frankfurt: Würzburger Jurist verklagt Twitter
Am Donnerstag klagt der Würzburger Jurist Chan-Jo Jun vor dem Frankfurter Landgericht gegen das Soziale Netzwerk Twitter. Laut Jun hält sich Twitter nicht an deutsches Recht und weigert sich rechtswidrige Inhalte zu löschen.
Gezielt geht es um Beleidigungen und Lügen, die über Michael Blume auf Twitter verbreitet und von Twitter nicht gelöscht wurden. Blume ist Antisemitismusbeauftragter Baden-Württembergs und wird vor Gericht von Chan-Jo Jun vertreten.
Sollten Jun und Blume den Prozess gewinnen, dann müsste Twitter alle Inhalte löschen, die Blume beleidigt haben und auch in Zukunft dafür sorgen, dass generelle strafrechtliche Hassbotschaften und Verleumdungen durch Twitter entfernt werden.
Bereits im Verlauf des Jahres hatte Jun einen Prozess gegen Facebook gewonnen. Damals vertrat er die Grünen-Politikerin Renate Künast und konnte vor Gericht durchsetzen, dass Falschbehauptungen gegen Künast gelöscht werden müssen.