Würzburg: Haushaltsberatungen im Stadtrat starten
Wenn es ums Geld geht, kann das schonmal zu Diskussionen führen. Am Donnerstagmorgen starten die Haushaltsberatungen im Würzburger Stadtrat. Zwei Tage lang beschäftigten sich die Räte mit der Frage: In welche Projekte soll die Stadt kommendes Jahr investieren?
Nach aktuellen Planungen umfasst der Haushalt 2025 über 690 Millionen Euro. Den größten Posten bilden mit rund 202 Millionen Euro die Personalkosten. Außerdem sind 68 Millionen für Baumaßnahmen und Investitionen geplant.
Die Parteien können dabei eigene Anträge einbringen, wo ihrer Meinung nach mehr Geld ausgegeben oder zusätzlich gespart werden sollte. Und mit denen halten sie nicht hinter dem Berg. Zu einigen Themen gibt es Diskussionsstoff:
Multifunktionsarena
Im Oktober hatte der Stadtrat beschlossen, die Finanzlücke bei der geplanten Multifunktionsarena zu schließen. Im nächsten Jahr sind dafür 500.000 Euro eingeplant. Die CSU ist dafür, die Kosten zu verdoppeln und damit auf eine Million zu erhöhen, um die Planungen für den Bau voranzutreiben.
Wie berichtet, liegen die Gesamtkosten für das Hallenprojekt bei rund 85 Millionen Euro. Vor einem Monat hat der Stadtrat beschlossen, den eigenen Anteil von 16 Millionen auf 34,5 Millionen Euro erhöhen.
Linie 6
Das Projekt ist eine Odyssee. Seit Jahren wird an der neuen Straßenbahnlinie zum Würzburger Hubland geplant. Jetzt fordert die FWG, 600.000 Euro an Planungsgeldern rund um die Linie 6 im kommenden Jahr zu streichen. Es sollten keine weiteren Gelder eingeplant werden, so lange nicht feststeht, wie viel die Straßenbahnlinie am Ende kosten wird.
Personalkosten
Wenn es nach der CSU geht, soll auch bei den Personalkosten der Rotstift angesetzt werden. Sie lehnt vor allem 41 Vollzeitstellen ab, die neu geschaffen werden sollen. Dies sei vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Lage nicht vertretbar. Zusätzliche Stellen würden zudem oft den Bedarf an weiteren Stellen und Räumen schaffen, ein Teufelskreis.
Löwenbrücke
Gibt es künftig einen eigenen Fahrradweg über die Löwenbrücke und dafür eine Fahrspur für Autos weniger? Das scheint kurz vor den Haushaltsberatungen nun fraglich. Eigentlich hatten die Räte den Plänen im Sommer zugestimmt – im Haushalt 2025 ist dafür aber kein Geld vorgesehen. Das wollen aber unter anderem SPD und Grüne nicht so hinnehmen – sie sprechen sich für Planungsgelder in Höhe von 350.000 Euro aus. Schließlich werde seit vielen Jahren um eine Lösung gerungen, das Gefahrenpotential für Radfahrer auf der Löwenbrücke zu minimieren.
Straßensanierungen
Risse, Flickstellen, Unebenheiten – im Würzburger Stadtgebiet besteht bei rund jeder zehnten Straße dringender Handlungsbedarf. Sieben Millionen könnte der städtische Haushalt nächstes Jahr aufbringen – dafür fällt die Sanierung der ein oder anderen Straße aber weg. Das finden mehrere Fraktionen aber gar nicht gut, sie fordern mehr Mittel für die Straßensanierungen.
Schulen
Geld soll es außerdem für Sanierung der Würzburger Schulen geben. Insgesamt sind 21,5 Millionen Euro vorgesehen. Doch auch hier sind Diskussionen unter den Stadträten zu erwarten. Die Fraktionen wollen in unterschiedliche Maßnahmen investieren – die einen wollen neue Sportplätze, die anderen mehr Geld für Neubauten und die nächsten, dass der Fokus auf energetische Maßnahmen gesetzt wird.
