Würzburg: Nach Einstufung als rechtswidrig - Reaktion der Stadt zu geplanter Mainkai-Sperre
Die geplante Auto-Sperre am Oberen Mainkai in Würzburg sonntags ist rechtswidrig. Zu diesem Schluss ist die Regierung von Unterfranken nach ihrer Prüfung gekommen. Die Stadt hat jetzt darauf reagiert und angekündigt, das Thema erneut am 24. Juni im Stadtrat zu besprechen. Dann sollen die Argumente der Stadt zur Errichtung – etwa die gefährliche Situation vor Ort – aber auch die Gegenargumente der Regierung von Unterfranken nochmals gehört werden.
So geht es weiter:
Aufgabe der Regierung von Unterfranken ist die Rechtsaufsicht über die Stadt. Nach Beanstandung der geplanten Sperre geht sie deshalb davon aus, dass der Stadtrat seine Entscheidung überdenken wird. Sollte das nicht geschehen, werde zunächst ein Beanstandungs-Bescheid zugestellt. Weitere Maßnahmen würden danach getroffen.
Der Hintergrund:
Der Würzburger Stadtrat hatte sich am 20.5. mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, den oberen Mainkai am Sonntag für Autos zu sperren. Die ursprüngliche Idee dazu kam von den Grünen. Sie wollten dort sonntags von 10 bis 22 Uhr keine Autos fahren lassen.
